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Heilbronner Stimme: Wieder Hetze mit Fake News und Täter-Opfer-Umkehr
Erwiderung auf den Kommentar von Reto Bosch in der Heilbronner Stimme vom 27. September 2018. In diesem Artikel unterstellt Reto Bosch, Autor der Heilbronner Stimme, der Landtagsabgeordneten Carola Wolle (AfD) die Aberkennung der Menschenwürde für Homosexuelle mit absurd konstruierten Begründungen. So hat sie einen Artikel über den SPD-Abgeordneten Johannes Kahrs zum Lesen empfohlen. [weiterlesen]

Dienstag, 2. Oktober 2018





AfD-Landtagsfraktion Baden-Württemberg
Vor einigen Wochen warnten 154 deutsche Ökonomen in einem gemeinsamen Aufruf vor den geplanten EU-Reformen, die zu einer noch weiteren Vertiefung der Haftungsunion führen würden. Die wirtschaftspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Stuttgarter Landtag, Carola Wolle, kritisiert diese Entwicklung entschieden. [weiterlesen]

Freitag, 27. Juli 2018





Carola Wolle zur Festnahme eines IS-Helfers in Heilbronn
Carola Wolle zur gestrigen Verhaftung eines IS-Helfers in Heilbronn. [weiterlesen]

Donnerstag, 22. März 2018





Carola Wolle zum Islam
Carola Wolle zur Aussage von Horst Seehofer, dass der Islam nicht zu Deutschland gehört. [weiterlesen]

Mittwoch, 21. März 2018





AfD-Landtagsfraktion Baden-Württemberg
Die von einer Gruppe von Pflegeverbänden vorangetriebene und vom Sozialministerium unterstütze Kampagne zur Errichtung einer Pflegekammer in Baden-Württemberg ist grundsätzlich abzulehnen. [weiterlesen]

Mittwoch, 7. März 2018





Linksextremer Farbangriff auf das Bürgerbüro Heilbronn
Einem Messerangriff eines Migranten folgte eine Altparteien- und Gewerkschaften-Mahnwache gegen rechte Gewalt, was wiederum zu linker Gewalt gegen das Heilbronner AfD-Büro führte. [weiterlesen]

Montag, 26. Februar 2018, Bürgerbüro Heilbronn





AfD-Landtagsfraktion Baden-Württemberg
Die AfD-Landtagsfraktion fordert echte Schuldentilgung und legt Gegenfinanzierungen für eine Senkung der Grunderwerbsteuer, kostenlose Schülerbeförderung, flächendeckenden Breitbandausbau, Mittel für Erhaltung und Reparatur der Straßen, eine dreigliedrige Bildungspolitik, mehr Mittel für Polizei und Feuerwehr, sowie zusätzliche Verwaltungsrichter und viele weitere Maßnahmen vor. [weiterlesen]

Dienstag, 28. November 2017, Dr. Rainer Podeswa, MdL





AfD-Landtagsfraktion Baden-Württemberg
Die bevorstehende Aufnahme von Claudia Martin ist ein Ausweis politischer Beliebigkeit der CDU. Sowohl der Partei, als auch der Fraktion. [weiterlesen]

Donnerstag, 9. November 2017





AfD-Landtagsfraktion Baden-Württemberg
Der neue Betreiber der regionalen Schienennetze verspricht bei einer Veranstaltung in Möckmühl mehr Kundenorientierung, Sicherheit und Sauberkeit in den Zügen. Das ist zu begrüßen. Doch die Finanzierung durch das Land ist fragwürdig, da eigentlich der Bund als Eigentümer der DB zuständig wäre. [weiterlesen]

Freitag, 27. Oktober 2017





AfD-Landtagsfraktion Baden-Württemberg
Die drei Schafe, die am 7. Oktober bei Widdern gerissen wurden, gehen auf das Konto eines Wolfes, wie Proben zweifelsfrei ergeben haben. Es war das erste Mal seit über 100 Jahren, dass in Baden-Württemberg ein Wolf nachweislich Nutztiere gerissen hat. [weiterlesen]

Donnerstag, 26. Oktober 2017, Thomas Palka, MdL





AfD-Landtagsfraktion Baden-Württemberg
Flüchtlinge als Rettung vor dem Fachkräftemangel? Eine einzige Lüge! [weiterlesen]

Freitag, 6. Oktober 2017





Fake News der Stuttgarter Nachrichten zu Möckmühl
Laut einem Artikel der Stuttgarter Nachrichten und Stuttgarter Zeitung beklagt man sich in Möckmühl darüber, dass der Ort politisch vergessen wurde. Sogar von der AfD. Das stimmt so schlichtweg nicht. Zudem haben die Zeitungen eine Vielzahl von Fehlern produziert, also Fake News. [weiterlesen]

Donnerstag, 14. September 2017





Strafantrag gegen Vizekanzler Sigmar Gabriel (SPD)
Dr. Rainer Podeswa MdL stellt Strafanzeige und Strafantrag gegen SPD-Vizekanzler Sigmar Gabriel wegen Beleidigung, Verleumdung und übler Nachrede. [weiterlesen]

Mittwoch, 13. September 2017, Dr. Rainer Podeswa, MdL





Interfraktionelles Treffen der Wirtschaftspolitischen Sprecher
Erstmals konnte die baden-württembergische AfD-Landtagsfraktion die Wirtschaftspolitischen Sprecher von AfD-Fraktionen aus neun Bundesländern zu einer turnusmäßigen Tagung in Stuttgart begrüßen. Im Mittelpunkt der konstruktiven Debatte standen Beratungen über den dringend notwendigen Abbau von bürokratischen Hürden, die Neubewertung von Integrationsunternehmen sowie Leiharbeit und Werkverträge. [weiterlesen]

Montag, 7. August 2017





AfD-Landtagsfraktion Baden-Württemberg
Die AfD-Landtagsfraktion Baden-Württemberg kritisiert den ökoideologischen Charakter des sogenannten Diesel-Gipfels in Berlin. Die Bundes- und Landespolitiker stehlen sich einmal mehr aus der Verantwortung! [weiterlesen]

Samstag, 5. August 2017





AfD-Landtagsfraktion Baden-Württemberg
Pikante Allianz: Grüne zeigen keine Berührungsangst mit Linksextremen. [weiterlesen]

Dienstag, 4. Juli 2017





AfD-Landtagsfraktion Baden-Württemberg
Gut gemeint, aber sinnlos: das Landesprogramm ‚Neue Chancen am Arbeitsmarkt‘. Wirtschaftsministerin Hoffmeister-Kraut und Sozialminister Lucha stellten das neue Landesprogramm zur Förderung von Langzeitarbeitslosen vor, eine Fortführung des bisherigen Landesarbeitsmarktprogramms. [weiterlesen]

Montag, 22. Mai 2017





Manfred Lucha (Grüne)
Was macht ein Demokratiezentrum? Beobachtet es Bestrebungen von Linksextremisten, die den Staat abschaffen wollen und dazu Polizei und Politiker angreifen? Natürlich nicht. Mit Finanzmitteln des Sozialministeriums unter Manfred Lucha versucht es auf Steuerzahlerkosten gegen die AfD zu agitieren. [weiterlesen]

Dienstag, 16. Mai 2017, Bürgerbüro Heilbronn





Dr. Rainer Podeswa zum Klimawandel und den Folgen für Baden-Württemberg
Was bedeutet der Klimawandel fürs Land? Dr. Rainer Podeswa analysierte die Nachweise des Klimawandels, die Erwartungen der Bürger an die Regierung und welches Handeln nun sinnvoll wäre. Am Ende gibt er den Grünen noch etwas zum Nachdenken - und stellt keine absurde Forderung, wie es diverse Medien behaupten. Mehrfach lügen diese. [weiterlesen]

Donnerstag, 11. Mai 2017, Dr. Rainer Podeswa, MdL





AfD-Landtagsfraktion Baden-Württemberg
AfD wirkt: Die Alternative für Deutschland ist seit einem Jahr als stärkste Opposition im baden-württembergischen Landtag aktiv. [weiterlesen]

Mittwoch, 10. Mai 2017, Bürgerbüro Heilbronn





Klage gegen den abgelehnten Untersuchungsausschuss zum Linksextremismus
Die AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg hat heute offiziell bekannt gegeben, dass sie vor dem Verfassungsgerichtshof Baden-Württemberg gegen die Ablehnung eines Untersuchungsausschusses „Linksextremismus in Baden-Württemberg“ klagen wird. [weiterlesen]

Donnerstag, 4. Mai 2017, Bürgerbüro Heilbronn





Aus finanziellen Gründen kann von Wahlfreiheit keine Rede mehr sein
Familien mit Kindern müssen umfassend von Steuern und Abgaben entlastet werden, fordert Carola Wolle bezüglich der Familienpolitik von Land und Bund. Zuvor hatten die anderen Landtagsfraktionen geschlossen verkündet, dass das Land ihrer Meinung nach viel für Familien tun würde. [weiterlesen]

Mittwoch, 3. Mai 2017





Memet Kılıç
Sämtliche Vorstöße zum Verbot der Vollverschleierung, die nun von FDP, CDU und SPD kommen, wurden nur durch den ersten Antrag der AfD-Fraktion veranlasst. Da der AfD-Fraktion das Verbot der Vollverschleierung wichtig ist, arbeitet sie aber auch bezüglich der abgespeckten Entwürfe mit den anderen Parteien zusammen. Es ist besser als nichts. Die Lokalpresse hingegen verbreitet mal wieder Fake News. [weiterlesen]

Freitag, 24. März 2017, Bürgerbüro Heilbronn





Extremismuskongress
Der Extremismuskongress in Berlin, der von den AfD-Fraktionen in den Landtagen veranstaltet wurde, war ein voller Erfolg. [weiterlesen]

Montag, 20. März 2017, Bürgerbüro Heilbronn





AfD-Landtagsfraktion Baden-Württemberg
Der Gesetzentwurf der FDP zum Verschleierungsverbot - ein Abklatsch des Verbotsantrag der Vollverschleierung in der Öffentlichkeit der AfD-Fraktion. [weiterlesen]

Dienstag, 14. März 2017, Bürgerbüro Heilbronn





AfD-Landtagsfraktion Baden-Württemberg
Die AfD schließt sich der Forderung der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft an, den türkischen Konsulatslehrern nicht länger eine Bühne für türkische und islamische Weltmachts-Fantasien zu bieten. [weiterlesen]

Donnerstag, 9. März 2017, Bürgerbüro Heilbronn





Linksextremisten-Zusammenarbeit von SPD, Grüne und Verdi
Ein aktueller Überblick über Extremismus in Baden-Württemberg und Heilbronn. Linksextremismus, Rechtsextremismus, Ausländerextremismus und Salafismus sowie radikaler Islamismus. In vielen Bereichen gab und gibt es extrem besorgniserregende Entwicklungen. [weiterlesen]

Mittwoch, 1. März 2017, Bürgerbüro Heilbronn





AfD-Landtagsfraktion Baden-Württemberg
Steuererhöhungen aufgrund der Flüchtlingskrise führen zu einem Rückgang der Investitionsneigung und zur Abwanderung vieler Unternehmen. Der Mittelstand darf daher nicht zusätzlich belastet werden. [weiterlesen]

Donnerstag, 16. Februar 2017





Kartellparteien kassieren wieder ab!
Die Altparteien sind sich einig darin, wenn sie mehr Geld wollen: die steuerfreie Unkostenpauschale, das Mitarbeiterbudget und die Altersversorgung der Landtagsabgeordneten steigen. [weiterlesen]

Mittwoch, 8. Februar 2017, Dr. Rainer Podeswa, MdL





AfD-Landtagsfraktion Baden-Württemberg
Kritik an Kürzungen für Gurs sind Doppelmoral der Fraktionen Grüne, CDU, SPD und FDP. Sie verschweigen den Antrag der AfD-Fraktion für höhere Zuschüsse für jüdische Friedhöfe, dem sie selbst nicht zustimmten. [weiterlesen]

Mittwoch, 25. Januar 2017, Dr. Rainer Podeswa, MdL





AfD Landesparteitag in Kehl 2016
Die SPD ruft zur fröhlichen Demo gegen den AfD-Landesparteitag in Kehl. 30 Gruppierungen folgen dem Aufruf, darunter natürlich die Antifa, die Grünen und die Linken. 13 Gruppierungen, also fast die Hälfte, ordnet das Innenministerium als linksextremistisch ein. [weiterlesen]

Mittwoch, 18. Januar 2017, Dr. Rainer Podeswa, MdL





Regierung hält Krankenhausschließungen geheim
In der Antwort auf eine Anfrage von uns wird deutlich, dass die Landesregierung nicht nennen will, welche Krankenhäuser eine Schließung in Erwägung ziehen. 25 in Baden-Württemberg haben Skizzen dafür eingereicht. 25 Krankenhäuser werden also ggf. den Betrieb einstellen. Aber nur drei Betreiber werden genannt. [weiterlesen]

Samstag, 17. Dezember 2016, Thomas Palka, MdL





AfD-Landtagsfraktion Baden-Württemberg
Carola Wolle gratuliert ihrer Mitarbeiterin Rosa-Maria Reiter zur Wahl in den Verfassungsgerichtshof von Baden-Württemberg. [weiterlesen]

Mittwoch, 14. Dezember 2016





AfD-Landtagsfraktion Baden-Württemberg
Stellungnahmen aus dem AK Soziales zur Sitzung des Sozialausschusses am 8. Dezember 2016 mit den Themen Gewalttaten in Flüchtlingsheimen, Kopftuchverbot, Subsidiaritätsprinzip der EU, sowie ärztliche Geburtshilfe. [weiterlesen]

Freitag, 9. Dezember 2016





FDP übernimmt AfD-Forderungen zum Burkaverbot
Die FDP fordert nun, genauso wie die AfD schon Monate vor ihr, ein Verbot der Vollverschleierung. Aber da sie ihre Forderung ohne angeblichen Populismus formulieren muss, spricht sie davon, die offene Kommunikation und Identifizierbarkeit zu gewährleisten. [weiterlesen]

Freitag, 25. November 2016